Marken

Eine Marke ist ein Zeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. Der Konsument erkennt anhand einer Marke aus welchem Unternehmen eine Ware oder Dienstleistung stammt (sogenannte Kennzeichnungskraft). Marken können Wörter, einzelne Buchstaben, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen, Melodien oder Kombinationen davon (z.B. Logos) sein.

Damit eine Marke registriert werden kann, darf sie nicht beschreibend sein für diejenigen Waren oder Dienstleistungen, für die sie verwendet und registriert werden soll. Denn damit wäre die Kennzeichnungskraft der Marke nicht erfüllt. Zudem darf sie nicht gegen die guten Sitten verstossen oder irreführend sein. Nicht als Marke registrierbar sind zudem Zeichen, die freihaltebedürftig sind. Dazu gehören Bezeichnungen, die alle Marktteilnehmer zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes oder der Herkunft der Ware oder Dienstleistung zwingend benötigen. Nicht registrierbar sind damit auch übliche Abkürzungen, Herkunftsangaben, Sachangaben und/oder Wappen.

Eine registrierte Marke schützt ein Zeichen während 10 Jahren. Die Marke kann jedoch alle 10 Jahre für eine weitere Periode von 10 Jahren verlängert werden.

Der Schutzumfang einer Marke wird definiert durch die Waren und Dienstleistungen, für die sie verwendet werden soll und die bei der Anmeldung angegeben werden.

Marken sind wie alle gewerblichen Schutzrechte territoriale Schutzrechte, d.h. sie bieten Schutz in demjenigen Land, in dem sie registriert wurden. Damit nicht alle Länder einzeln registriert werden müssen, gibt es die Möglichkeit eine internationale Marke zu registrieren. Dabei wird bei der Anmeldung angegeben, für welche Länder diese Marke Schutz bieten soll. Momentan können 124 Länder ausgewählt werden: https://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/fr/documents/pdf/madrid_marks.pdf . Es besteht ausserdem die Möglichkeit eine europäische Unionsmarke zu registrieren, die für sämtliche EU-Mitgliedstaaten gilt, d.h. die Schweiz ist davon nicht abgedeckt.

Das Markenrecht verleiht dem Markeninhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der in der Registrierung angegebenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Der Markeninhaber einer registrierten Marke kann daher Dritten verbieten, ein verwechselbar ähnliches Zeichen für ähnliche Waren und Dienstleistungen zu verwenden.