Designs

Designs sind kreative neue Gestaltungen, die Sie registrieren und damit schützen können. Sowohl flächenhafte Designs, wie Stoffmuster oder Flaschenetiketten, als auch dreidimensionale Formen, wie Uhren, Leuchten oder Sessel können geschützt werden.
Damit ein Design registriert werden kann, muss es neu sein und Eigenart aufweisen.

Neuheit: Ein Design ist nicht neu, wenn es der Öffentlichkeit vor dem Hinterlegungs- oder Prioritätsdatum zugänglich gemacht worden ist und daher dem Schweizer Publikum bekannt sein könnte.

Eigenart: Ein Design weist keine Eigenart auf, wenn es sich nach dem Gesamteindruck von einem Design, welches dem Schweizer Publikum bekannt sein könnte, nur in unwesentlichen Merkmalen unterscheidet.

Ein Designschutz ist ausgeschlossen, wenn Merkmale des Designs ausschliesslich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind. Ein Design darf zudem nicht gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen.

Als Inhaber eines registrierten Designs können Sie Dritten während bis zu 25 Jahren verbieten, Ihr Design gewerblich zu nutzen. Dabei muss das Design alle 5 Jahre verlängert werden. Nach 25 Jahren verfällt die Designregistrierung. Danach kann gegen Designfälschungen gestützt auf das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vorgegangen werden.

Designs sind territoriale Schutzrechte, d.h. sie bieten Schutz in demjenigen Land, in dem sie registriert wurden. Damit nicht alle Länder einzeln registriert werden müssen, gibt es die Möglichkeit ein internationales Design zu registrieren. Dabei wird bei der Anmeldung angegeben, für welche Länder dieses Design Schutz bieten soll. Momentan können 92 Länder ausgewählt werden: https://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/en/documents/pdf/hague.pdf

Es besteht ausserdem die Möglichkeit ein europäisches Design zu registrieren, das für sämtliche EU-Mitgliedstaaten gilt, d.h. die Schweiz ist davon nicht abgedeckt.