Angebot

Patente

Mit einer Patentanmeldung wird eine Erfindung technischer oder chemischer Natur geschützt. Unsere Patenabteilung bietet auf allen Gebieten, also denen der Chemie, Biotechnologie, Biologie, Mechanik, Elektrik und Elektronik die folgenden Dienstleistungen an:

Marken

Eine Marke ist der Name, der Brand, die Etikette, das Signet eines Produktes, einer Dienstleistung oder eines Unternehmens. Unsere Markenabteilung bietet die folgenden Dienstleistungen an:

  • Durchführen von Recherchen nach ähnlichen oder identischen Marken
  • Beurteilung der Schutzfähigkeit von Marken
  • Ausarbeiten der Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse einer Marke
  • Anmelden von Marken in allen gewünschten Ländern
  • Anfertigen der nötigen Übersetzungen
  • Erledigung von Amtsbescheiden
  • Überwachung einer Marke nach jüngeren Marken, die die Rechte der Marke verletzen könnten
  • Erneuerung von Marken
  • Einreichen von Widersprüchen gegen ähnliche Drittmarken
  • Verteidigung der Marken gegen Verletzungen oder Angriffe durch Dritte

Designs

Mit einer Designanmeldung wird die ästhetische Gestaltung eines seriell hergestellten Gegenstandes geschützt. Unsere Designabteilung bietet die folgenden Dienstleistungen an:

  • Durchführen von Recherchen nach ähnlichen oder identischen Designs
  • Beurteilung der Schutzfähigkeit von Designs
  • Anmelden von Designs in allen gewünschten Ländern
  • Erledigung von Amtsbescheiden
  • Verteidigung von Designs gegen Verletzungen oder Angriffe durch Dritte

Copyright

Das Copyright oder Urheberrecht schützt das einmalige Werk eines Autors, Künstlers, Architekten, Musikers vor Nachahmung, und zwar ohne dass es, jedenfalls in der Schweiz, in ein Register eingetragen werden müsste. Unsere Rechtsabteilung bietet hierzu die folgenden Dienstleistungen an:

  • Wir klären Titel ab, ob also beispielsweise ein bestimmter Titel bereits beansprucht wird oder noch frei ist und was zu tun ist, damit er nicht von Dritten übernommen werden kann
  • Wir prüfen Nachahmungen, verwarnen Verletzer und leiten die nötigen rechtlichen Schritte ein, und zwar direkt oder unter Beizug von spezialisierten Rechtsanwälten
  • Wir prüfen die Berechtigung von Verwarnungsschreiben, die an unsere Mandanten gehen

Domains

Eine Domain ist eine Adresse im Internet. Man unterscheidet die sog. „generic Top Level Domains“ (gTLD) wie beispielsweise .com, .org, .biz von den sog. „country code Top Level Domains“ (ccTLD) wie beispielsweise .ch, .de, .eu. 

Domains werden nach dem „first come, first served“-Prinzip vergeben. Unsere Rechtsabteilung bietet hierzu die folgenden Dienstleistungen an:

  • Wir prüfen, welche Domains frei sind, melden sie an und sorgen für die Aufrechterhaltung
  • Wir beschaffen vergebene Domains durch Verhandlung mit den Domaininhabern oder im Falle von Cyber-Squatting, Domain-Grabbing usw. im Streitverfahren
  • Wir unterstützen die Mandanten bei der Konsolidierung des Domain-Portfolios
  • Wir registrieren DNS-Server zum Verweis der Domain auf bestimmte Hosting-Firmen, welch die Webseiten auf ihren Servern hosten.

Verträge

Wir prüfen den von unseren Mandanten erklärten Sachverhalt, schlagen den passenden Vertrag vor und arbeiten ihn sorgfältig aus. In Frage kommen dabei die verschiedensten Vertragsarten. Erfahrungsgemäss steht an erster Stelle ein Geheimhaltungsabkommen, welches vor der Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit Dritten unbedingt unterzeichnet werden sollte. Danach kommen Forschungs- und Entwicklungsverträge in Frage, Lizenzverträge, Lieferverträge, Zusammenarbeitsverträge, Toll Manufacturing, Franchising, Übertragungen und vieles mehr. Unsere Rechtsabteilung besitzt eine langjährige Erfahrung im Verfassen von Verträgen insbesondere auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechtes.

Streitfälle

Unsere Advokaten sind grundsätzlich an allen Schweizer Gerichten zugelassen. BRAUNPAT als Kanzlei ist jedoch gemäss der neuen schweizerischen Gesetzgebung seit kurzem nicht mehr berechtigt, vor Gerichten aufzutreten. Dies wäre sie nur, wenn ausschliesslich Rechtsanwälte Aktionäre wären.

BRAUNPAT ist ein Zusammenschluss von Patent- und Rechtsanwälten. Demgemäss bietet BRAUNPAT die ganze immaterialgüterrechtliche Beratung an, lässt aber die gerichtliche Vertretung durch einen externen Kollegen oder eine externe Kollegin wahrnehmen.

Topographien / Sortenschutz

Als Topographien werden dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen geschützt. Unter das Sortenschutzgesetz fallen beispielsweise die Züchtung neuer Pflanzensorten und der Schutz der Sorten. 

Unsere Patentabteilung klärt hierzu ab, was geschützt werden kann, und meldet die entsprechenden Güter weltweit, wo immer möglich, zum Schutz an.